Todesstrafe im Iran

In Iran haben seit der Proklamation der Islamischen Republik im 1979 Tausende von Hinrichtungen stattgefunden. Amnesty International rechnet mit einer hohen Dunkelziffer. Zahlreiche Todesurteile werden nach Prozessen verhängt, die international anerkannten Grundsätzen für ein faires Gerichtsverfahren nicht entsprechen.

Laut Amnesty International gab es (ihnen bekannt gewordene)

• 1'718 vollstreckte Todesurteile in China (1.3 Milliarden Einwohner)
• 346 Exekutionen im Iran (73 Millionen Einwohner)
• 102 Hinrichtungen in Saudi Arabien
• 36 Hinrichtungen in Pakistan

Setzt man diese Zahlen in Proportion zur Bevölkerung heisst dies, dass es pro 1 Million Einwohner in China 1.3 und im Iran 4.7 Hinrichtungen gab. Das ist ein 3.6 Faches.

Politische Gefangene

Eine nicht bekannte Anzahl der Hingerichteten sind (mutmassliche) politische Gegner der Regierung, die wegen ihrer gewaltfreien Opposition oder ihrer religiösen Überzeugung vor Gericht gestellt und heimlich hingerichtet werden. In den 1980er Jahren wurden Tausende nach unzureichenden Schnellprozessen vor einem Revolutionsgericht in Massenhinrichtungen exekutiert. Politische Gefangene haben kein Recht auf Berufung gegen das Urteil. Amnesty International liegen Berichte über durch Folter erzwungene Geständnisse politischer Gefangener vor. Der Organisation ist kein Fall bekannt, in dem ein Angeklagter, der sich wegen eines politischen Delikts vor einem Revolutionsgericht zu verantworten hatte, von einem Rechtsanwalt vertreten worden war.

Minderjährige

Als Vertragsstaat des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte hat sich der Iran verpflichtet, die Todesstrafe für strafbare Handlungen, die von Jugendlichen unter 18 Jahren begangen worden sind, nicht zu verhängen. Entsprechende Anpassungen in der nationalen Gesetzgebung sind jedoch noch ausstehend. Minderjährige Straffällige können weiter von speziellen Jugendgerichten zum Tod verurteilt und hingerichtet werden, was jährlich immer noch mehrfach geschieht. Iran war 2008 das einzige Land der Welt, das jugendliche Straftäter hingerichtet hat; die acht exekutierten Männer waren zum Zeitpunkt der Straftat zwischen 15 und 17 Jahre alt.

Pressefreieheit

Iran ist nach Ansicht der internationalen Organisation "Reporter ohne Grenzen" (RsF) zu dem weltweit größten Gefängnis für Journalisten geworden. Seit dem Beginn der Ausschreitungen Mitte Juni 2009, ist die Zahl der inhaftierten Journalisten im Iran von ursprünglich lediglich acht Betroffenen auf mehr als 33 gestiegen. Damit hat das Land die bisherigen Spitzenreiter in der globalen Rangliste der Übeltäter im Bereich der Pressefreiheit wie China oder Kuba klar überholt. Auch verweist die Organisation auf den Umstand, dass die Journalisten in den Gefängnissen offenbar einer "systematischen Folter und Misshandlung" ausgesetzt seien.

Link zu Reporter ohne Grenzen:
http://www.rsf.org/en-rapport153-Iran.html

Link zu Amnesty International:
http://www.amnesty.org/en/region/iran

Link zu Human Rights Watch:
http://www.hrw.org/middle-eastn-africa/iran